Offener Diskussionsabend mit Prof. Dr. Johannes Varwick

Wohin steuert das BSW?

Offener Diskussionsabend mit Prof. Dr. Johannes Varwick, Leiter des Lehrstuhls für internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle/Wittenberg und Mitglied der BSW-Grundwertekommission

Moderation: Dietmar Ringel

Nach den jüngsten Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern steht das Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft verstärkt im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Während in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern der Einzug in die Landesparlamente knapp scheiterte, gelang er in Sachsen-Anhalt. Dort sind die fünf BSW-Abgeordneten nun das „Zünglein an der Waage“, da es ohne sie ein Patt zwischen der AfD auf der einen und CDU, SPD, Linken und Grünen auf der anderen Seite gibt. Was das für Sachsen-Anhalt bedeutet und welche Auswirkungen es auf die Bundespolitik haben wird, ist noch offen, da das BSW weder einen Ministerpräsidenten von der AfD noch einen der so genannten „Brandmauer-Koalition“ wählen will. Im Fokus steht das BSW auch wegen seiner konsequenten Friedenspolitik, die Krieg als Mittel zur Durchsetzung staatlicher Interessen grundsätzlich ablehnt und statt massiver Aufrüstung für ein neues System kollektiver Sicherheit unter Einbeziehnung Russlands eintritt.

Johannnes Varwick gehört zu den führenden außen- und sicherheitspolitischen Experten in Deutschland, der seine Überzeugungen auch gegen heftigen Widerstand vertritt. Statt Kriegstüchtigkeit fordert er eine rationale Sicherheitspolitik, zu der neben notwendiger militärischer Stärke auch Rüstungskontrolle, Vertrauensbildung und Diplomatie gehören. Mit Blick auf Sachsen-Anhalt unterstützt er die Idee, einen überparteilichen Ministerpräsidenten zu wählen, der mit wechselnden Mehrheiten regiert und dazu beitragen könnte, die tiefe gesellschaftliche Spaltung in Deutschland zu überwinden. Varwick ist kein BSW-Mitglied, gehört aber der Grundwertekommission der Partei an und bezeichnet sich selbst als „kritischen Freund des BSW“, wobei seine Kritik mitunter durchaus heftig ausfällt.

Beim offenen Diskussionsabend in Neuruppin stellt sich Johannes Varwick den Fragen von Moderator Dietmar Ringel und ausdrücklich auch denen des Publikums.